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VG WORT Nachausschüttung bis Jahresende 2017

Branchen-News
Sandra Uschtrin
Illustration zur VG WORT Nachausschüttung

Bis Jahresende 2017 erhalten die UrheberInnen für die Jahre 2012 bis 2016 von der VG WORT das Nachausschüttungsgeld. Das gilt für die meisten Autorinnen und Autoren, nicht aber für diejenigen, die ihre Ansprüche an ihre Verlage abgetreten haben.

In der Pressemeldung der VG WORT vom 1. Dezember 2017 heißt es dazu:

»Mit den Nachausschüttungen erfolgt eine Korrektur der Ausschüttungen der VG WORT für die Jahre 2012 bis 2016. Diese Korrektur ist notwendig geworden, nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) im April letzten Jahres in einem Urteil (Az.: I ZR 198/13 - Verlegeranteil) entschieden hatte, dass die Beteiligung der Verlage an den Einnahmen aus gesetzlichen Vergütungsansprüchen in der Vergangenheit fehlerhaft war. Als Folge dieser Entscheidung hat die VG WORT von den Verlagen sämtliche in den Jahren 2012 bis 2015 ausbezahlten Gelder für gesetzliche Vergütungsansprüche zurückgefordert und den Verlagsanteil der Ausschüttungen 2016 einbehalten. Mittlerweile ist ein Großteil (über 90%) der von den Verlagen zurückgeforderten Gelder wieder bei der VG WORT eingegangen. Allerdings stehen auch noch Rückzahlungen von Verlagsanteilen seitens der VG Bild-Kunst aus. Die Ausschüttungen erfolgen auf der Grundlage des im November 2016 von der Mitgliederversammlung der VG WORT beschlossenen Korrektur-Verteilungsplans und werden bis zum Jahresende durchgeführt.

Sollte es im Rahmen der Nachzahlungen für eine „Aufstockung auf 100%“ – also auf denjenigen Betrag, den die Urheber ohne Berücksichtigung eines Verlagsanteils zu erhalten haben – erforderlich sein, auf Rückstellungen zurückzugreifen, so werden hierfür nicht verteilbare Gelder aus nachträglichen Einnahmen für Multifunktions-geräte aus den Jahren 2002 bis 2007 verwendet. Ein Rückgriff auf sonstige Rückstellungen erfolgt zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Sollten die genannten Rückstellungen für eine „Aufstockung auf 100%“ jedoch nicht ausreichen – womit zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht zu rechnen ist –, so würde für die Jahre 2012 bis 2015 zunächst eine Abschlagszahlung unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden Beträge erfolgen.
 
Allerdings ist die VG WORT gehalten, die Ausschüttungen an die Urheber unter dem Vorbehalt einer möglichen Rückforderung vorzunehmen. Grund hierfür ist, dass derzeit noch eine Verfassungsbeschwerde eines Verlages gegen die genannte Entscheidung des BGH anhängig ist und nicht ausgeschlossen werden kann, dass das Bundesverfassungsgericht das Urteil des BGH aufhebt und die Sache zur neuerlichen Verhandlung zurück verweist.
Zudem ist gegenwärtig noch eine Klage eines Autors vor dem Amtsgericht München anhängig, die sich dagegen wendet, dass die VG WORT im Rahmen der Nachausschüttungen auch Rückstellungen verwendet. [...]
 
Link zum Korrekturverteilungsplan der VG WORT: http://www.vgwort.de/publikationen-dokumente/verteilungsplaene.html«

Link zur Pressemeldung: http://www.vgwort.de/fileadmin/pdf/pressemitteilungen/1.12.2017_PM_Nachausschüttung_Urheber_2012_bis_2016.pdf

Bild: Die Erhebung des Großen Kurfürsten in den Olymp. Hier der Ausschnitt: geldstreuender Putto. Maler: Charles-Amédée-Philippe van Loo (1719–1795)