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OLG bestätigt VLB als Datenbank für Referenzpreise

Branchen-News
Sandra Uschtrin
Preisschild als Untermalung der Meldung, dass das OLG Frankfurt das VLB als Datenbank für Referenzpreise bestätigt hat

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in einem Urteil festgestellt, dass die an das Verzeichnis Lieferbarer Bücher (VLB) gemeldeten gebundenen Ladenpreise als rechtlich verbindliche Referenzpreise gelten. Im Streitfall haben diese Vorrang vor abweichend angegebenen Preisen, zum Beispiel auf der Webseite eines Verlages.

Gebundene Ladenpreise, die an das Verzeichnis Lieferbarer Bücher (VLB) des Technologie- und Informationsanbieters MVB gemeldet werden, gelten als rechtlich verbindliche Referenzpreise. Im Streitfall haben diese Vorrang vor abweichend angegebenen Preisen, zum Beispiel auf der Webseite eines Verlages. Mit Urteil vom 24.11.2023 – Az. OLG Frankfurt/M. 11 O 73/21 – hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit ausführlicher Begründung einen für die Branche verbindlichen Handelsbrauch nach § 346 Handelsgesetzbuch (HGB) festgestellt. Demnach werden die festgesetzten Preise branchentypisch im VLB publiziert und sind damit festgesetzte Preise im Sinne des § 3 Buchpreisbindungsgesetzes (BuchPrG). Mit seiner aktuellen Entscheidung hat das OLG die Berufung eines Händlers zurückgewiesen und dessen vorangegangene Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen die Buchpreisbindung aufrechterhalten.

Christian Russ, Preisbindungstreuhänder der Verlage und Kläger im Verfahren, erklärt: »Erstmals stellt ein obergerichtliches Urteil die vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels seit Jahren vertretene Bedeutung des VLB als Preisbindungsreferenz verbindlich fest. Damit kann der unzulässige Preiswettbewerb beim Handel mit Büchern weiterhin rechtssicher unterbunden werden.«

Monica Wellmann, Leiterin des Geschäftsbereich Digital bei MVB, sagt: »Wir freuen uns sehr, dass das OLG Frankfurt mit seinem Urteil Rechtssicherheit für Verlage und Buchhandlungen bei abweichenden Preisangaben schafft. Diese bezieht sich nicht nur auf die Festsetzung, sondern auch auf die Änderung und Aufhebung von gebundenen Ladenpreisen, für die die VLB-Daten maßgeblich sind. Eingeschlossen sind auch Titel, die ein Verlag bereits im VLB archiviert hat. Das ist besonders wichtig, weil die Archivierung eines Titels im VLB nicht automatisch zu einer Aufhebung des gebundenen Ladenpreises führt. Dieser gilt weiter für alle Exemplare des Titels, die Buchhandlungen oder Großhandel noch auf Lager haben, solange die Preisbindung nicht durch den Verlag aufgehoben wurde.«

Alle Preisinformationen spielt MVB tagesaktuell im Preisreferenz-Export an VLB-Datenabnehmenden aus und stellt sie wöchentlich über die »Gelbe Beilage« im VLB und über die IBU zur Verfügung. Zusätzlich sind die aktuellen Preise jederzeit über die öffentliche Rechercheplattform buchhandel.de auffindbar. Die hier angezeigten Preise sind die für Deutschland und Österreich gültigen.

Linktipps
https://www.boersenverein.de/beratung-service/recht/buchpreisbindung/
https://www.boersenverein.de/beratung-service/recht/buchpreisbindung/preisbindungsglossar/

Blogbild: Foto von Brett Jordan auf Unsplash