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#MehrAlsMeineMeinung – Woche der Meinungsfreiheit vom 3.–10. Mai 2021

Branchen-News
Sandra Uschtrin
Woche der Meinungsfreiheit vom 3.–10. Mai 2021

Anfang Mai findet zum ersten Mal die Woche der Meinungsfreiheit (3.–10. Mai 2021) statt: #MehrAlsMeineMeinung. Ins Leben gerufen hat sie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels. Alle sind eingeladen, an den Aktionen, Debatten, Diskussionen, Präsentationen, Performances ... teilzunehmen und sich aktiv für die Meinungsfreiheit einzusetzen.

»Meinungsfreiheit ist ein Menschenrecht. Sie geht uns alle an: mich, dich, uns. Und: Meinungsfreiheit ist mehr als meine, deine, unsere Meinung. Sie bedeutet Meinungsvielfalt. Sie ist auf verschiedene Art und Weise weltweit bedroht. Um genau dafür ein größeres Bewusstsein zu schaffen«, gibt es nun erstmals die Woche der Meinungsfreiheit in Deutschland.

Auf der Website woche-der-meinungsfreiheit.de heißt es weiter: »Organisationen, Privatpersonen, Institutionen und Unternehmen sind ab sofort jährlich eingeladen, vom Tag der Pressefreiheit am 3. Mai bis zum Tag der Bücherverbrennung am 10. Mai mit eigenen Veranstaltungen, Aktionen und Projekten für die Meinungsfreiheit einzustehen. Das ist wichtig und nötig, denn das Recht auf Meinungsfreiheit schützt sich nicht von selbst.«

Initiator der Woche der Meinungsfreiheit ist der Börsenverein des Deutschen Buchhandels. Zahlreiche Partnerorganisationen haben sich bereits angeschlossen. Gemeinsam wollen sie für Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt und eine offene Debattenkultur einstehen. Rund um die Charta der Meinungsfreiheit haben sie ein vielstimmiges Veranstaltungsprogramm auf die Beine gestellt.

#MehrAlsMeineMeinung: das Programm der Woche der Meinungsfreiheit

Unter dem Claim #MehrAlsMeineMeinung machen über 30 Partnerorganisationen eine Woche lang auf unterschiedliche Art und Weise Meinungsfreiheit zum Thema. Das Programm umfasst Online-Diskussionen, Podiumsgespräche, Podcasts und Sendungen, Lesungen, Video- und Social-Media-Aktionen. Bei der begleitenden Kampagne kommen Testimonials von Persönlichkeiten wie Cosma Shiva Hagen, Wolfang Niedecken, Michel Friedman, Anne Chebu oder Susanne Fröhlich zum Einsatz.
 
Den Auftakt macht eine Lesung und Diskussion am 3. Mai, 19 Uhr, mit Schauspielerin Katja Riemann, Markus N. Beeko (Amnesty International Deutschland), Alexander Skipis (Börsenverein) und Esra Küçük (Allianz Kulturstiftung). Die Veranstaltung wird online ausgestrahlt. Das Programm mit allen Details ist hier nachzulesen.

Charta der Meinungsfreiheit

Bereits rund 600 Privatpersonen und Vertreter:innen von Organisationen und Unternehmen haben die elf Leitsätze der Meinungsfreiheit unterzeichnet, darunter zahlreiche Buchhändler:innen, Verleger:innen und  Kulturschaffende. Die Charta kann unter www.woche-der-meinungsfreiheit.de/charta-der-meinungsfreiheit abgerufen und unterzeichnet werden.

Hier die elf Leitsätze:

  1. Meinungsfreiheit ist ein universelles Menschenrecht und als solches nicht verhandelbar. Jeder Mensch hat das Recht, die Meinungsfreiheit für sich in Anspruch zu nehmen.
  2. Die Meinungsfreiheit beinhaltet das Recht auf Information, die Pressefreiheit sowie die Freiheit des Publizierens und der Berichterstattung.
  3. Meinungsfreiheit ist die Grundvoraussetzung für eine freie, vielfältige und demokratische Gesellschaft. Die Meinung aller Bürger:innen trägt zum Meinungsbildungsprozess in einer Gesellschaft bei und sichert damit erst die Souveränität des Volkes in einer Demokratie.
  4. Meinungsfreiheit verpflichtet zu einem Umgang, der von gegenseitigem Respekt, Zuhören, Ausredenlassen, Reflexion und argumentativem Abwägen geprägt ist.
  5. Hetze und Hass werden nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, sondern beschädigen sie. Die Meinungsfreiheit endet da, wo die Würde eines Menschen angegriffen wird.
  6. Meinungsfreiheit bedeutet nicht, frei von Kritik zu sein. Kritik ist der Beginn einer inhaltlichen Auseinandersetzung und somit wichtiger Bestandteil des Meinungsbildungsprozesses.
  7. Meinungsfreiheit erfordert eine Debattenkultur, für die sowohl der Staat wie auch die Zivilgesellschaft eine Verantwortung tragen.
  8. Jede Einschränkung der Meinungsfreiheit durch staatliche Gewalt ist ein untrügliches Zeichen der Abkehr von einer freien, vielfältigen und demokratischen Gesellschaft, berechtigt zum Widerstand und verpflichtet zur Solidarität.
  9. Demokratische Staaten tragen insbesondere die Verantwortung, in ihrer Außen- und Wirtschaftspolitik darauf hinzuwirken, dass Einschränkungen des Rechts auf freie Meinungsäußerung unterbleiben.
  10. Gewaltausübung gegen Andersdenkende durch physische und psychische Einschüchterung, Drohung und finanzielle Druckmittel ist unzulässig.
  11. Die Zivilgesellschaft trägt die Verantwortung, für die Meinungsfreiheit einzutreten, Einschränkungen der Meinungsfreiheit kenntlich zu machen und ihnen wirksam entgegenzutreten.

Statements von der Pressekonferenz zur Woche der Meinungsfreiheit

Alexander Skipis, Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels:
»Wir möchten mit der Woche der Meinungsfreiheit Verantwortung für unsere Gesellschaft übernehmen. Gemeinsam mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis wollen wir ein starkes Zeichen für Demokratie, Vielfalt und Toleranz setzen. Meinungsfreiheit ist Grundlage einer freien, demokratischen Gesellschaft und Basis unseres Schaffens als Buchbranche. Wir können nicht tatenlos zusehen, wie die Meinungsfreiheit in immer mehr Ländern eingeschränkt wird. Auch hierzulande nehmen Drohungen und Hetze zu; Menschen fühlen sich eingeschüchtert und schweigen, statt ihre Meinung zu äußern. Mit der Woche der Meinungsfreiheit wollen wir dem etwas entgegenhalten: durch bewusstes Eintreten für die Freiheit des Wortes, durch Offenheit und konstruktive Debatten – all das festgeschrieben in den elf Leitsätzen der Charta der Meinungsfreiheit.«
 
Regula Venske, Präsidentin des PEN-Zentrums Deutschland:
»Als Teil des internationalen PEN setzen wir uns im PEN-Zentrum Deutschland für verfolgte Schriftstellerinnen und Schriftsteller in aller Welt ein. Die Freiheit des Wortes, die Freiheit der Kunst sind kostbare Güter, die es vielerorts erst einmal zu erkämpfen gilt und die wir schützen und verteidigen müssen, jeden Tag aufs Neue. Wie jede Freiheit, geht auch die Meinungsfreiheit mit einer Verantwortung einher und ist kein Freibrief für Hass und Hetze. Wer kräftigt austeilt, selbst aber keine Kritik verträgt, hat das Wesen der Demokratie nicht verstanden.«
 
Peter Fischer, Präsident von Eintracht Frankfurt:
»Nicht überall auf der Welt herrscht Meinungsfreiheit. Meinungsfreiheit gehört aber zu den Werten, für die ich mich immer engagiere und kämpfen werde. Es ist die Basis für eine funktionierende Demokratie und das friedliche Miteinander – auch bei uns im Verein, der mit seinen über 91.000 Mitgliedern basisorientiert ist. Egal ob in der Welt oder bei Eintracht Frankfurt: Meinungsfreiheit muss man aushalten können, Meinungsfreiheit ist aber niemals ein Alibi für Hass.«
 
Jagoda Marinić, Autorin und Leiterin des Interkulturellen Zentrums Heidelberg:
»Meinungsfreiheit ist ein universelles Menschenrecht, doch in manchen Teilen der Welt ist der Preis für eine Meinungsäußerung die Freiheit. Es braucht international gelebte Solidarität mit all jenen, die unterdrückt werden und die ihren Beruf nicht ausüben dürfen, die im Exil leben oder inhaftiert wurden. Doch auch in Deutschland ist ,Meinungsfreiheit‘ zu einem umkämpften Begriff geworden. Mit scheinbar harmlosen Phrasen wie ,Man wird ja wohl noch sagen dürfen ...‘ werden menschenfeindliche Thesen verbreitet. Die Meinungsfreiheit ist kein Trojanisches Pferd, mit dem man Hass und Hetze in den Diskurs einschleust, um die Demokratie von innen auszuhöhlen. Hass und Hetze bleiben Hass und Hetze und sind keine Argumente.«

Partner:innen der Woche der Meinungsfreiheit

Die Woche der Meinungsfreiheit gestalten unter anderem mit:

  • Allianz Kulturstiftung
  • Amnesty International Deutschland
  • Bildungsstätte Anne Frank
  • Büchergilde Gutenberg
  • Bundesverband Information Bibliothek
  • Bundeszentrale für politische Bildung
  • Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung
  • Die Vielen e.V.
  • Eintracht Frankfurt
  • Federation of European Publishers
  • Frankfurter Agentur-Allianz
  • Frankfurter Buchmesse
  • Goethe-Institut
  • Initiative Offene Gesellschaft
  • Interkulturelles Zentrum Heidelberg
  • Join Politics
  • LG Buch
  • LiteraturLounge
  • Margit-Horváth-Stiftung
  • mediacampus frankfurt
  • MVB
  • Palm-Stiftung e.V.
  • Penguin Random House Verlagsgruppe
  • PEN-Zentrum Deutschland
  • Reporter ohne Grenzen
  • Spread Group
  • Stiftung Tafelkultur e.V.
  • Verband Bildungsmedien
  • Verbrannte Orte e.V.
  • Verband deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller
  • Verlagsgruppe Droemer Knaur
  • vhs.wissen live
  • Weiter schreiben

Die »Frankfurter Agentur-Allianz«, bestehend aus Kreativen und Kommunikationsexpert:innen aus dem Rhein-Main Gebiet, die größtenteils unentgeltlich für die Initiative arbeiten, unterstützt den Börsenverein bei der Planung, Organisation und Durchführung der Aktionswoche. Ströer und Media Frankfurt sind Werbepartner der Woche der Meinungsfreiheit.

Die Woche der Meinungsfreiheit auf Social Media:

Twitter: @WdM2021
Instagram: @woche_der_meinungsfreiheit
Facebook: @WochederMeinungsfreiheit
#MehrAlsMeineMeinung

Blogbild: Foto: Lutz Bischoff (Molchkragen Media)